Winterdienst: Pflichten und Kosten im Überblick

Wer muss räumen?

In Baden-Württemberg sind zunächst die Gemeinden für das Räumen und Streuen ihrer Straßen zuständig (§ 41 Abs. 1 Straßengesetz BW). Für Gehwege dürfen sie diese Pflicht aber durch Satzung ganz oder teilweise den Straßenanliegern auferlegen (§ 41 Abs. 2). Furtwangen hat das mit seiner Streupflichtsatzung getan.

Anlieger sind die Eigentümer und Besitzer der Grundstücke an der Straße. Die Furtwanger Streupflichtsatzung nennt ausdrücklich auch Mieter und Pächter. Wer zur Räumpflicht verpflichtet ist, kann die Arbeit an einen Dienstleister vergeben. Die Verantwortung, dass die Arbeit erledigt wird, bleibt aber.

Auf dem eigenen Grundstück, also auf Zufahrten, Hofflächen, Parkplätzen und Zugängen, ist der Eigentümer ohnehin selbst dafür verantwortlich, dass niemand zu Schaden kommt. Das gilt besonders für Betriebe mit Kunden- oder Lieferverkehr.

Wann und wie oft

Die genauen Zeiten stehen in der Satzung Ihrer Gemeinde. Für Furtwangen gilt laut Streupflichtsatzung:

Was bei anhaltendem Schneefall gilt, regelt ebenfalls die Satzung. In anderen Gemeinden können andere Uhrzeiten und Breiten gelten. Die Satzung finden Sie meist im Ortsrecht auf der Website der Gemeinde.

Mieter und Vermieter

Der Vermieter kann die Räum- und Streupflicht auf Mieter oder einen Dienstleister übertragen. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bleiben ihm dann aber Kontroll- und Überwachungspflichten: Er muss prüfen, ob die Arbeit wirklich gemacht wird (BGH, Urteil vom 22. Januar 2008, VI ZR 126/07).

Eine weitere Entscheidung betrifft den öffentlichen Gehweg: Hat die Gemeinde die Pflicht nicht auf die Anlieger übertragen, muss der Vermieter den öffentlichen Gehweg jenseits seiner Grundstücksgrenze regelmäßig nicht räumen (BGH, Urteil vom 21. Februar 2018, VIII ZR 255/16).

Zu den Kosten: Die Betriebskostenverordnung nennt den Winterdienst nicht wörtlich. Häufig wird er den Kosten der Straßenreinigung zugeordnet, zu denen nach § 2 Nr. 8 BetrKV auch entsprechende nicht öffentliche Maßnahmen gehören. Ob und wie die Kosten umgelegt werden, richtet sich nach dem Mietvertrag.

Was kostet ein Winterdienst?

Einen Pauschalpreis gibt es nicht, weil Flächen und Anforderungen sehr unterschiedlich sind. Diese Punkte bestimmen den Preis:

• Fläche: Wie viele Quadratmeter oder Meter Gehweg, Zufahrt, Hof oder Parkplatz?
• Art der Fläche: Eine breite Zufahrt räumt der Radlader schnell, schmale Wege und Treppen brauchen Handarbeit.
• Häufigkeit: Wie oft muss geräumt werden, nur morgens oder auch tagsüber?
• Uhrzeit: Muss vor 6.30 Uhr alles frei sein, etwa für Schichtbetrieb oder Lieferverkehr?
• Streuen: Soll nach dem Räumen gestreut werden? Wenn ja, womit?
• Vertragsform: Saisonvertrag oder Einsätze auf Abruf.

Am schnellsten geht ein Angebot, wenn Sie uns einen Lageplan oder ein paar Fotos der Flächen schicken und dazu sagen, bis wann geräumt sein muss.

Vertrag oder Abruf

Wer eine Räumpflicht hat oder früh morgens Verkehr auf dem Gelände, fährt mit dem Saisonvertrag in der Regel besser. Dann müssen Sie sich um nichts kümmern und können sich darauf verlassen, dass geräumt wird.

Winterdienst beauftragen

Wir räumen rund um Furtwangen mit Radlader, Schneeschild und Schneefräse, für Gemeinden, Betriebe, Hausverwaltungen und Privat. Planen Sie den Winterdienst am besten im Herbst, bevor der erste Schnee kommt.

Mehr auf unserer Seite Winterdienst beauftragen. Wenn vor dem Winter noch Äste über die Straße ragen, hilft unser Lichtraumprofilschnitt.